Artikel zum Thema: Urteil

16.08.2019

Urteil

Kfz-Haftpflicht: unnötig selbst in Gefahr gebracht

Kfz-Haftpflicht: unnötig selbst in Gefahr gebracht

Wer sich selbst unnötig in Gefahr bringt, muss sich bei einem Unfall ein hohes Mitverschulden anrechnen lassen. Diese leidvolle Erfahrung hat ein junger Mann gemacht, der das Auto seiner damaligen Freundin zu stoppen versuchte, nachdem es ins Rollen gekommen war: mit Muskelkraft und in Sandalen. Die Frau hatte an einem Hang vergessen, die Handbremse anzuziehen.» weiterlesen
14.06.2019

Krankenkasse: Zahnersatz im Ausland

Krankenkasse: Zahnersatz im Ausland

Wer sich selbst unnötig in Gefahr bringt, muss sich bei einem Unfall ein hohes Mitverschulden anrechnen lassen. Diese leidvolle Erfahrung hat ein junger Mann gemacht, der das Auto seiner damaligen Freundin zu stoppen versuchte, nachdem es ins Rollen gekommen war: mit Muskelkraft und in Sandalen. Die Frau hatte an einem Hang vergessen, die Handbremse anzuziehen.» weiterlesen
17.05.2019

Keine Auslandsreisekrankenversicherung - hohe Kosten für Herzpatientin

Keine Auslandsreisekrankenversicherung - hohe Kosten für Herzpatientin

Wie wichtig es ist eine Auslandsreisekrankenversicherung zu haben, zeigt ein aktuelles Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 12. März. Demnach bleibt eine Urlauberin, der in der Türkei ein neuer Herzschrittmacher eingepflanzt werden musste, auf dem Großteil der Kosten sitzen — völlig zu Recht, wie die Richter bestätigten. Der gesetzliche Krankenversicherer muss nur das bezahlen, was er hierzulande auch bezahlt hätte (S 7 KR 261/17).» weiterlesen
30.04.2019

Grillen auf dem Balkon - Ist das erlaubt?

Grillen auf dem Balkon - Ist das erlaubt?

Wie wichtig es ist eine Auslandsreisekrankenversicherung zu haben, zeigt ein aktuelles Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 12. März. Demnach bleibt eine Urlauberin, der in der Türkei ein neuer Herzschrittmacher eingepflanzt werden musste, auf dem Großteil der Kosten sitzen — völlig zu Recht, wie die Richter bestätigten. Der gesetzliche Krankenversicherer muss nur das bezahlen, was er hierzulande auch bezahlt hätte (S 7 KR 261/17).» weiterlesen
25.01.2019

Berufsunfähigkeitsversicherung - auch der Kunde hat Verantwortung

Berufsunfähigkeitsversicherung - auch der Kunde hat Verantwortung

Ein aktuelles Urteil bestätigt erneut, dass Antragsteller bei den Gesundheitsfragen für eine Berufsunfähigkeitsversicherung unbedingt ehrlich und genau sein müssen. Demnach können sie auch nicht ihren Versicherungsmakler oder einen anderen Vermittler haftbar machen, wenn dieser über die Wichtigkeit korrekter Angaben aufgeklärt hat. Dies hat das Oberlandesgericht Braunschweig entschieden (Az. 11 U 94/18).» weiterlesen
01.10.2018

Zahlt Wohngebäudeversicherung, wenn Baum erst Tage nach dem Sturm umstürzt?

Zahlt Wohngebäudeversicherung, wenn Baum erst Tage nach dem Sturm umstürzt?

Ein aktuelles Urteil bestätigt erneut, dass Antragsteller bei den Gesundheitsfragen für eine Berufsunfähigkeitsversicherung unbedingt ehrlich und genau sein müssen. Demnach können sie auch nicht ihren Versicherungsmakler oder einen anderen Vermittler haftbar machen, wenn dieser über die Wichtigkeit korrekter Angaben aufgeklärt hat. Dies hat das Oberlandesgericht Braunschweig entschieden (Az. 11 U 94/18).» weiterlesen
04.09.2018

Radfahrer klagt erfolglos auf Schmerzensgeld

Ein aktuelles Urteil das Landgerichtes Heidelberg verdeutlicht, wie wichtig gegenseitige Rücksichtsnahme im Straßenverkehr ist - und dass Kinder besonderen Schutz genießen. Demnach musste ein Radfahrer vor Gericht eine Niederlage einstecken, der einem dreijährigen Mädchen mit Laufrad ausweichen musste und dabei stürzte. Er wollte gegen die Mutter klagen, weil diese mutmaßlich ihre Aufsichtspflicht verletzt hatte (Urteil vom 21. Juni 2018, 3 O 80/18).» weiterlesen
30.07.2018

Kfz-Haftpflichtversicherer muss auch bei überteuerter Werkstattrechnung leisten

Kfz-Haftpflichtversicherer muss auch bei überteuerter Werkstattrechnung leisten

Ein aktuelles Urteil das Landgerichtes Heidelberg verdeutlicht, wie wichtig gegenseitige Rücksichtsnahme im Straßenverkehr ist - und dass Kinder besonderen Schutz genießen. Demnach musste ein Radfahrer vor Gericht eine Niederlage einstecken, der einem dreijährigen Mädchen mit Laufrad ausweichen musste und dabei stürzte. Er wollte gegen die Mutter klagen, weil diese mutmaßlich ihre Aufsichtspflicht verletzt hatte (Urteil vom 21. Juni 2018, 3 O 80/18).» weiterlesen
05.07.2018

Kind zerkratzt Auto - Eltern müssen nicht zahlen

Kind zerkratzt Auto - Eltern müssen nicht zahlen

Kinder haften nicht zwangsläufig für den Schaden, die sie Dritten verursachen: Das zeigt ein aktuelles Urteil vor dem Amtsgericht München. Demnach mussten die Eltern eines siebenjährigen Jungen den Besitzer eines Autos nicht entschädigen, obwohl der Junge die Fahrertür zerkratzte (AZ: 345 C 13556/17).» weiterlesen
30.05.2018

Auffällige Widersprüche bei Schadensmeldung bewirken Beweislastumkehr

Auffällige Widersprüche bei Schadensmeldung bewirken Beweislastumkehr

Kinder haften nicht zwangsläufig für den Schaden, die sie Dritten verursachen: Das zeigt ein aktuelles Urteil vor dem Amtsgericht München. Demnach mussten die Eltern eines siebenjährigen Jungen den Besitzer eines Autos nicht entschädigen, obwohl der Junge die Fahrertür zerkratzte (AZ: 345 C 13556/17).» weiterlesen
04.05.2018

Urteil

Rente der Pensionskasse nicht zur Schuldentilgung gedacht

Rente der Pensionskasse nicht zur Schuldentilgung gedacht

Ein Beschäftigter kann von seinem Arbeitgeber nicht einfach die Kündigung der Betriebsrenten-Direktversicherung mit Entgeltumwandlung verlangen, wenn er sich in einer finanziellen Notsituation befindet. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit einem Urteil vom 26.04.2018 bestätigt (3 AZR 586/16). Grund ist, dass diese Vorsorgeform tatsächlich für das Alter genutzt werden soll.» weiterlesen
08.11.2017

Urteil

Kaskoversicherung muss bei versäumter Meldefrist nicht zahlen

Kaskoversicherung muss bei versäumter Meldefrist nicht zahlen

Ein Beschäftigter kann von seinem Arbeitgeber nicht einfach die Kündigung der Betriebsrenten-Direktversicherung mit Entgeltumwandlung verlangen, wenn er sich in einer finanziellen Notsituation befindet. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit einem Urteil vom 26.04.2018 bestätigt (3 AZR 586/16). Grund ist, dass diese Vorsorgeform tatsächlich für das Alter genutzt werden soll.» weiterlesen
14.08.2017

Urteil

BGH stärkt Rechte von Berufsunfähigkeits-Versicherten

BGH stärkt Rechte von Berufsunfähigkeits-Versicherten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem aktuellen Urteil die Rechte von Verbrauchern in der Berufsunfähigkeitsversicherung gestärkt. Demnach muss ein Versicherer die gesamte Arbeit berücksichtigen, wenn er den Grad der Berufsunfähigkeit festlegt, und darf nicht nur die zeitlichen Anteile einzelner Arbeiten einrechnen. Das Urteil könnte es Versicherten zukünftig erleichtern, schneller eine BU-Prämie zu erhalten.» weiterlesen
21.06.2017

Rechtsstreit

Private Krankenversicherung: Freiwillig gezahltes Arzthonorar nicht von Steuer absetzbar

Private Krankenversicherung: Freiwillig gezahltes Arzthonorar nicht von Steuer absetzbar

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem aktuellen Urteil die Rechte von Verbrauchern in der Berufsunfähigkeitsversicherung gestärkt. Demnach muss ein Versicherer die gesamte Arbeit berücksichtigen, wenn er den Grad der Berufsunfähigkeit festlegt, und darf nicht nur die zeitlichen Anteile einzelner Arbeiten einrechnen. Das Urteil könnte es Versicherten zukünftig erleichtern, schneller eine BU-Prämie zu erhalten.» weiterlesen
19.06.2017

BGH-Urteil

Ansprüche aus Finanzberatung - Verjährungsfristen beachten!

Ansprüche aus Finanzberatung - Verjährungsfristen beachten!

Der Gesetzgeber hat in den letzten Jahren die Anforderungen an die Finanzberatung erhöht – und das ist auch gut so. Denn wenn Verbraucher schlecht beraten werden, soll der Vermittler eines Finanzproduktes auch für seine Beratung haften. Dass es hierbei allerdings Fristen zu beachten gibt, zeigt ein höchstrichterliches Urteil vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Demnach verlor eine Verbraucherin ihren Anspruch auf Schadensersatz, weil der Fall schlichtweg verjährt war (Urteil vom 16. Mai 2017, Az.: ... » weiterlesen
16.06.2017

Urteil

Krankenversicherer muss in Deutschland verbotene Heilbehandlung nicht zahlen

Krankenversicherer muss in Deutschland verbotene Heilbehandlung nicht zahlen

Der Gesetzgeber hat in den letzten Jahren die Anforderungen an die Finanzberatung erhöht – und das ist auch gut so. Denn wenn Verbraucher schlecht beraten werden, soll der Vermittler eines Finanzproduktes auch für seine Beratung haften. Dass es hierbei allerdings Fristen zu beachten gibt, zeigt ein höchstrichterliches Urteil vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Demnach verlor eine Verbraucherin ihren Anspruch auf Schadensersatz, weil der Fall schlichtweg verjährt war (Urteil vom 16. Mai 2017, Az.: ... » weiterlesen
12.06.2017

Urteil

Berufsunfähigkeitsversicherung - Nischen sind tabu!

Berufsunfähigkeitsversicherung - Nischen sind tabu!

Ein Berufsunfähigkeitsversicherer darf einen BU-Rentner nicht im Rahmen der Abstrakten Verweisung auf einen Nischenberuf verweisen und dann die Rentenzahlungen einstellen. Das hat das Landgericht Berlin mit einem nun bekanntgewordenen Urteil bestätigt (Az. 23 O 249/15).» weiterlesen
12.05.2017

Urteil Bundessozialgericht

Krankenkasse: Anrecht auf Krankengeld ausnahmsweise auch bei verspäteter Krankschreibung

Krankenkasse: Anrecht auf Krankengeld ausnahmsweise auch bei verspäteter Krankschreibung

Ein Berufsunfähigkeitsversicherer darf einen BU-Rentner nicht im Rahmen der Abstrakten Verweisung auf einen Nischenberuf verweisen und dann die Rentenzahlungen einstellen. Das hat das Landgericht Berlin mit einem nun bekanntgewordenen Urteil bestätigt (Az. 23 O 249/15).» weiterlesen
20.02.2017

Urteil

Kfz-Haftpflichtversicherer muss höheren Nutzungsausfall zahlen

Kfz-Haftpflichtversicherer muss höheren Nutzungsausfall zahlen

Auch Versicherer müssen Fristen einhalten. Das zeigt ein aktueller Urteilsspruch, bei dem ein Auto-Versicherer zu einer weit höheren Schadenssumme verurteilt wurde, weil er bei der Regulierung eines Haftpflichtfalles zu sehr bummelte. Laut einem Medienbericht hat das Amtsgericht Augsburg den Nutzungsausfall des Verbrauchers zeitlich auf die Frist ausgedehnt, die der Versicherer verspätet zahlte.» weiterlesen
25.08.2016

Urteil

Kfz-Haftpflichtversicherung: Was, wenn der Beifahrer einen Schaden verursacht?

Kfz-Haftpflichtversicherung: Was, wenn der Beifahrer einen Schaden verursacht?

Auch Versicherer müssen Fristen einhalten. Das zeigt ein aktueller Urteilsspruch, bei dem ein Auto-Versicherer zu einer weit höheren Schadenssumme verurteilt wurde, weil er bei der Regulierung eines Haftpflichtfalles zu sehr bummelte. Laut einem Medienbericht hat das Amtsgericht Augsburg den Nutzungsausfall des Verbrauchers zeitlich auf die Frist ausgedehnt, die der Versicherer verspätet zahlte.» weiterlesen
16.08.2016

Unterlagen und Dokumente

BGH - Patientenverfügung muss konkret genug sein

BGH - Patientenverfügung muss konkret genug sein

Patientenverfügung: in guten Tagen denkt man nicht daran. Doch das Blatt kann sich schnell wenden. Ein drastischer Unfall, eine plötzliche schlimme Krankheit oder ein anderes Unglück können das Leben von heute auf Morgen verändern… Und mit einem Mal ist der geliebte Partner, das Kind oder ein Elternteil zum Patienten geworden, der es nicht vermag, selbst zu entscheiden. Diese Aufgabe der Entscheidung muss dann von den Angehörigen übernommen werden. Das ist sehr schwer, denn nun ist es an ihnen, ... » weiterlesen
06.05.2016

Urteil

Nebenkosten - Geringere Anforderungen an Vermieter

Nebenkosten - Geringere Anforderungen an Vermieter

Patientenverfügung: in guten Tagen denkt man nicht daran. Doch das Blatt kann sich schnell wenden. Ein drastischer Unfall, eine plötzliche schlimme Krankheit oder ein anderes Unglück können das Leben von heute auf Morgen verändern… Und mit einem Mal ist der geliebte Partner, das Kind oder ein Elternteil zum Patienten geworden, der es nicht vermag, selbst zu entscheiden. Diese Aufgabe der Entscheidung muss dann von den Angehörigen übernommen werden. Das ist sehr schwer, denn nun ist es an ihnen, ... » weiterlesen
27.04.2016

Urteil

Antrag auf Versicherungsschutz - Der Kunde muss nicht ewig warten!

Antrag auf Versicherungsschutz - Der Kunde muss nicht ewig warten!

Wie lange dürfen sich Versicherungsunternehmen Zeit lassen, bis sie den Antrag eines Kunden annehmen? Mit dieser Frage musste sich aktuell das Amtsgericht Leverkusen auseinandersetzen. Die Richter fällten ein verbraucherfreundliches Urteil: Keineswegs müssen sich die Kunden ewig lang gedulden, wenn der Versicherer zu lange bummelt. ... » weiterlesen
22.04.2016

Sozialversicherung

Geld auf falsches Konto überwiesen - Rentenversicherung muss Fehler korrigieren

Geld auf falsches Konto überwiesen - Rentenversicherung muss Fehler korrigieren

Wie lange dürfen sich Versicherungsunternehmen Zeit lassen, bis sie den Antrag eines Kunden annehmen? Mit dieser Frage musste sich aktuell das Amtsgericht Leverkusen auseinandersetzen. Die Richter fällten ein verbraucherfreundliches Urteil: Keineswegs müssen sich die Kunden ewig lang gedulden, wenn der Versicherer zu lange bummelt. ... » weiterlesen
15.04.2016

Urteil

Ehrenamt gefährdet nicht Schutz durch Künstlersozialkasse

Ehrenamt gefährdet nicht Schutz durch Künstlersozialkasse

Wer in der Künstlersozialkasse versichert ist und im Ehrenamt mit einer nichtkünstlerischen Tätigkeit so viel verdient, dass die erlaubte Geringfügigkeitsgrenze aus dem Nebenerwerb überschritten ist, darf trotzdem in der Künstlersozialversicherung verbleiben. So soll die Aufwandsentschädigung im Ehrenamt ja gerade sicherstellen, dass man seinen Hauptberuf nicht aufgeben muss. Dies hat das Bundessozialgericht bestätigt (Az: B 3 KS 1/15 R). ... » weiterlesen
08.04.2016

Urteil

Steuererklärung: Prozesskosten im Streit um Schmerzensgeld nicht abzugsfähig

Steuererklärung: Prozesskosten im Streit um Schmerzensgeld nicht abzugsfähig

Wer in der Künstlersozialkasse versichert ist und im Ehrenamt mit einer nichtkünstlerischen Tätigkeit so viel verdient, dass die erlaubte Geringfügigkeitsgrenze aus dem Nebenerwerb überschritten ist, darf trotzdem in der Künstlersozialversicherung verbleiben. So soll die Aufwandsentschädigung im Ehrenamt ja gerade sicherstellen, dass man seinen Hauptberuf nicht aufgeben muss. Dies hat das Bundessozialgericht bestätigt (Az: B 3 KS 1/15 R). ... » weiterlesen
24.03.2016

Urteil

Berufsunfähigkeitsversicherung - BU-Rente trotz Haftstrafe?

Berufsunfähigkeitsversicherung - BU-Rente trotz Haftstrafe?

Berufsunfähigkeitsversicherung: Wenn Versicherungsverträge schwer verständlich sind oder mitunter sogar mehrdeutig, ist das ärgerlich für die Verbraucher. Dass intransparente Vertragsbedingungen aber auch ein Eigentor für den Versicherer sein können, zeigt ein aktuelles Urteil vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe. Demnach wurde einem Finanzberater eine BU-Rente zugesprochen, obwohl er wegen Betrugs sogar für 18 Monate ins Gefängnis musste. ... » weiterlesen
21.03.2016

Widerrufsrecht

BGH stärkt Verbraucherschutz bei Online-Käufen

BGH stärkt Verbraucherschutz bei Online-Käufen

Berufsunfähigkeitsversicherung: Wenn Versicherungsverträge schwer verständlich sind oder mitunter sogar mehrdeutig, ist das ärgerlich für die Verbraucher. Dass intransparente Vertragsbedingungen aber auch ein Eigentor für den Versicherer sein können, zeigt ein aktuelles Urteil vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe. Demnach wurde einem Finanzberater eine BU-Rente zugesprochen, obwohl er wegen Betrugs sogar für 18 Monate ins Gefängnis musste. ... » weiterlesen
14.03.2016

Home-Office

Unfallversicherung - Beim Homeoffice gibt es keinen Arbeitsweg

Unfallversicherung - Beim Homeoffice gibt es keinen Arbeitsweg

Die gesetzliche Unfallversicherung sichert Arbeitnehmer gegen Schäden während der Arbeit ab. Dabei werden nicht nur Schäden getragen, die bei der direkten Arbeit entstehen. Auch Unfälle auf dem Weg zur Arbeit sind abgesichert. ... » weiterlesen
26.02.2016

Urteil

Kasko-Schutz hat Vorfahrt

Kasko-Schutz hat Vorfahrt

Die gesetzliche Unfallversicherung sichert Arbeitnehmer gegen Schäden während der Arbeit ab. Dabei werden nicht nur Schäden getragen, die bei der direkten Arbeit entstehen. Auch Unfälle auf dem Weg zur Arbeit sind abgesichert. ... » weiterlesen