Artikel zum Thema: BGH

14.08.2017

Urteil

BGH stärkt Rechte von Berufsunfähigkeits-Versicherten

BGH stärkt Rechte von Berufsunfähigkeits-Versicherten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem aktuellen Urteil die Rechte von Verbrauchern in der Berufsunfähigkeitsversicherung gestärkt. Demnach muss ein Versicherer die gesamte Arbeit berücksichtigen, wenn er den Grad der Berufsunfähigkeit festlegt, und darf nicht nur die zeitlichen Anteile einzelner Arbeiten einrechnen. Das Urteil könnte es Versicherten zukünftig erleichtern, schneller eine BU-Prämie zu erhalten.» weiterlesen
19.06.2017

BGH-Urteil

Ansprüche aus Finanzberatung - Verjährungsfristen beachten!

Ansprüche aus Finanzberatung - Verjährungsfristen beachten!

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem aktuellen Urteil die Rechte von Verbrauchern in der Berufsunfähigkeitsversicherung gestärkt. Demnach muss ein Versicherer die gesamte Arbeit berücksichtigen, wenn er den Grad der Berufsunfähigkeit festlegt, und darf nicht nur die zeitlichen Anteile einzelner Arbeiten einrechnen. Das Urteil könnte es Versicherten zukünftig erleichtern, schneller eine BU-Prämie zu erhalten.» weiterlesen
16.06.2017

Urteil

Krankenversicherer muss in Deutschland verbotene Heilbehandlung nicht zahlen

Krankenversicherer muss in Deutschland verbotene Heilbehandlung nicht zahlen

Auch der Schutz einer privaten Krankenversicherung kennt Grenzen. Wenn sich Privatpatienten im Ausland einer Behandlung unterziehen, die in Deutschland verboten ist, muss der Versicherer hierfür nicht zahlen. Das gilt auch, wenn der Versicherungsschutz sich auf ganz Europa erstreckt. Diese Erfahrung musste nun eine Frau machen, die in Tschechien eine Eizellspende finanziert haben wollte.» weiterlesen
16.08.2016

Unterlagen und Dokumente

BGH - Patientenverfügung muss konkret genug sein

BGH - Patientenverfügung muss konkret genug sein

Auch der Schutz einer privaten Krankenversicherung kennt Grenzen. Wenn sich Privatpatienten im Ausland einer Behandlung unterziehen, die in Deutschland verboten ist, muss der Versicherer hierfür nicht zahlen. Das gilt auch, wenn der Versicherungsschutz sich auf ganz Europa erstreckt. Diese Erfahrung musste nun eine Frau machen, die in Tschechien eine Eizellspende finanziert haben wollte.» weiterlesen
06.05.2016

Urteil

Nebenkosten - Geringere Anforderungen an Vermieter

Nebenkosten - Geringere Anforderungen an Vermieter

Der Bundesgerichtshof hat mit einem vielbeachteten Urteil die Rechte von Vermietern gestärkt. In Nebenabrechnungen muss nun nicht immer klar ersichtlich sein, wie der Vermieter zu seinem Endergebnis kommt. Wenig Begeisterung findet das Urteil bei den Interessenvertretern von Mietern. Der Mieterbund kritisiert es scharf. ... » weiterlesen
21.03.2016

Widerrufsrecht

BGH stärkt Verbraucherschutz bei Online-Käufen

BGH stärkt Verbraucherschutz bei Online-Käufen

Der Bundesgerichtshof hat mit einem vielbeachteten Urteil die Rechte von Vermietern gestärkt. In Nebenabrechnungen muss nun nicht immer klar ersichtlich sein, wie der Vermieter zu seinem Endergebnis kommt. Wenig Begeisterung findet das Urteil bei den Interessenvertretern von Mietern. Der Mieterbund kritisiert es scharf. ... » weiterlesen
21.10.2015

BGH-Urteil

Bank darf nach Verlust der Geldkarte keine Gebühr erheben

Bank darf nach Verlust der Geldkarte keine Gebühr erheben

Schnell ist es passiert: Man steht im Supermarkt an der Kasse, aber die Geldkarte, mit der man bezahlen wollte, ist unauffindbar verschwunden. Dann hilft es nur noch, die Bank zu alarmieren und die Karte sperren zu lassen, bis eine neue Geldkarte eintrifft. Doch dürfen die Geldinstitute für Ersatzkarten eine Gebühr verlangen? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ganz im Sinne der Verbraucher beantwortet.» weiterlesen
31.07.2015

Urteil

Girokonto: BGH stärkt Rechte bei Falschabbuchungen

Girokonto: BGH stärkt Rechte bei Falschabbuchungen

Schnell ist es passiert: Man steht im Supermarkt an der Kasse, aber die Geldkarte, mit der man bezahlen wollte, ist unauffindbar verschwunden. Dann hilft es nur noch, die Bank zu alarmieren und die Karte sperren zu lassen, bis eine neue Geldkarte eintrifft. Doch dürfen die Geldinstitute für Ersatzkarten eine Gebühr verlangen? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ganz im Sinne der Verbraucher beantwortet.» weiterlesen
20.06.2014

Urteil

Fluggesellschaft haftet für verlorengegangene Gegenstände Mitreisender

Fluggesellschaft haftet für verlorengegangene Gegenstände Mitreisender

Wenn einer eine Reise tut – dann kann er was verlieren. Flugpassagiere müssen gelegentlich die Erfahrung machen, dass Gepäckstücke abhanden kommen oder auf einem ganz anderen Teil der Welt landen als am geplanten Urlaubsort. Besonders bitter ist das, wenn im Reisekoffer auch Gegenstände von anderen Personen verstaut waren.» weiterlesen
18.06.2014

Freizeit

Auch ohne Radhelm Anspruch auf vollen Schadensersatz

Auch ohne Radhelm Anspruch auf vollen Schadensersatz

Wenn einer eine Reise tut – dann kann er was verlieren. Flugpassagiere müssen gelegentlich die Erfahrung machen, dass Gepäckstücke abhanden kommen oder auf einem ganz anderen Teil der Welt landen als am geplanten Urlaubsort. Besonders bitter ist das, wenn im Reisekoffer auch Gegenstände von anderen Personen verstaut waren.» weiterlesen
09.01.2014

Filesharing

BGH klärt Streitfrage zu illegalem Filesharing

BGH klärt Streitfrage zu illegalem Filesharing

Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wichtige Streitfrage zu Tauschbörse im Internet geklärt. Im BearShare-Urteil stellten die Richtter des BGH fest, dass es keine Störerhaftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger gibt und folglich Eltern nicht für diese Aktivitäten der volljährigen Kinder belangt werden dürfen.» weiterlesen
20.08.2013

Autokauf

Steuerfrei: Schadensnachzahlungen bei Leasingfahrzeugen

Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wichtige Streitfrage zu Tauschbörse im Internet geklärt. Im BearShare-Urteil stellten die Richtter des BGH fest, dass es keine Störerhaftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger gibt und folglich Eltern nicht für diese Aktivitäten der volljährigen Kinder belangt werden dürfen.» weiterlesen
02.07.2013

Urteil

BGH - Steuerberater haften für rechtsanwaltliche Fehler

Steuerberater können auch für rechtsanwaltliche Fehler ihrer Sozietät haftbar gemacht werden. Eine Anpassung des Versicherungsschutzes kann dadurch erforderlich sein. Grundlage für eine Neubetrachtung der haftungsrechtlichen Situation bei gemischten Sozietäten ist ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH).» weiterlesen
13.05.2013

Rechtsschutzversicherung

Bundesgerichtshof erklärt Klauseln in Rechtsschutzverträgen für nichtig

Bundesgerichtshof erklärt Klauseln in Rechtsschutzverträgen für nichtig

Steuerberater können auch für rechtsanwaltliche Fehler ihrer Sozietät haftbar gemacht werden. Eine Anpassung des Versicherungsschutzes kann dadurch erforderlich sein. Grundlage für eine Neubetrachtung der haftungsrechtlichen Situation bei gemischten Sozietäten ist ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH).» weiterlesen